Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle zwischen wertvoll. GmbH (nachfolgend „wertvoll.“) und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht anerkannt und werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wertvoll. stimmt diesen im Einzelfall ausdrücklich zu.
1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1 Jeder an wertvoll. erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
1.2 Alle Konzeptionen, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
1.3 Die Konzeptionen, Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von wertvoll. weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
1.4 wertvoll. überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils ein zeitlich und räumlich unbegrenztes, einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von wertvoll.. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der im individuellen Vertrag vereinbarten Vergütung über.
1.5 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
1.6 An Konzeptionen, Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Eigentumsrechte werden dabei in keinem Fall übertragen. wertvoll. behält das Recht, seine Werke sowie Vervielfältigungen davon in allen Medien in körperlicher und unkörperlicher Form zum Zwecke der Eigenwerbung zu nutzen
1.7 wertvoll. oder ihr Rechtsnachfolger darf den Auftraggeber und das Projekt als Kundenreferenz nennen.
2. Vergütung
2.1 Konzeptionen, Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung der zeitlich und räumlich unbegrenzten, einfachen Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt in Leistungspaketen, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden.
2.2 Pakete Markencheck Basis & Premium sowie kleinere, kurzfristige Aufträge bis 3.000 €: Diese Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sofort nach Auftragserteilung zu zahlen sind, sofern im individuellen Vertrag keine abweichende Regelung getroffen wurde.
2.3 Pakete Markenauftritt Basis, Pro & Premium: Diese Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer wie folgt zu zahlen sind: 50% des Paketpreises bei Auftragserteilung, 50% nach Präsentation des Konzeptes jeweils 10 Tage nach Rechnungsdatum.
2.4 Pakete Webseite Basis, Pro & Premium: Diese Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer wie folgt zu zahlen sind: 50% des Paketpreises bei Auftragserteilung, 50% nach Präsentation des Konzeptes jeweils 10 Tage nach Rechnungsdatum.
2.5 Die erbrachte Arbeitsleistung von wertvoll. ist auch bei subjektivem Nichtgefallen entsprechend der vertraglich festgelegten Kosten zu zahlen.
3. Fremdleistungen und Nebenkosten
3.1 wertvoll. ist berechtigt, zur Auftragserfüllung notwendige Fremdleistungen zu beziehenund hierfür Dritte als Unterauftragnehmer zu beschäftigen.
3.2 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, wertvoll. im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Das gilt insbesondere für die Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
3.3 Alle im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistung entstehenden Nebenkosten (z.B. Andrucke, Modelle, Zwischenproduktionen, Layoutsatz) werden vom Auftraggeber erstattet.
3.4 Für Reisen, die zur Erbringung der vereinbarten Leistung erforderlich sind, werden dem Auftraggeber Reisekosten und Spesen in Rechnung gestellt. Reisen werden zuvor mit dem Auftraggeber abgesprochen.
4. Herausgabe von Daten
4.1 wertvoll. ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Datenträgern, Dateien und Daten ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
4.2 Stellt wertvoll. dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung, dürfen diese nur mit Einwilligung von wertvoll. verändert werden.
4.3 Gefahren und Kosten des Transports (online und offline) von Datenträgern, Dateien und Daten trägt der Auftraggeber.
4.4 wertvoll. haftet, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstanden sind, ist die Haftung von wertvoll. ausgeschlossen.
5. Mitwirkungspflicht
5.1 Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass wertvoll. alle für die Ausführung ihrer Tätigkeit notwendigen Informationen (z.B. Kontaktinformationen von Ansprechpartnern im Unternehmen des Auftraggebers) fristgerecht in ausreichender Form schriftlich (zum Beispiel per E-Mail) zur Verfügung gestellt werden.
5.2 Der Auftraggeber hat wertvoll. ferner das Recht zur Benutzung von Systemen oder geistigem Eigentum Dritter zu verschaffen, soweit dieses notwendig ist, um die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen zu erbringen.
6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
6.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind wertvoll. Korrekturmuster vorzulegen.
6.2 Die Produktionsüberwachung durch wertvoll. erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist wertvoll. berechtigt, nach eigenem Ermessen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. wertvoll. haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.3 Von allen vervielfältigten nicht-digitalen Arbeiten überlässt der Auftraggeber wertvoll. mindestens zehn einwandfreie nicht gefaltete Belege unentgeltlich. wertvoll. ist berechtigt, digitale und nicht-digitale Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.
7. Haftung
7.1 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von wertvoll., eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, haftet wertvoll. nach den gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt; im Übrigen ist die Haftung im Folgenden beschränkt bzw. ausgeschlossen.
7.2 Die Haftung ist in ihrer Höhe auf die vereinbarte pauschale Vergütung beschränkt. Die Haftung ist weiter beschränkt auf vertragstypische, vernünftigerweise vorhersehbare Schäden und Aufwendungen. Die Haftung wird ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherheit und Datensicherung nicht eingetreten wäre oder dem Zuständigkeitsbereich des Auftraggebers oder einem Nutzer der Software zuzurechnen war.
7.3 Für leichte Fahrlässigkeit haftet wertvoll. nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist. In diesem Fall finden die vorstehenden Haftungsbeschränkungen Anwendung. Ansonsten ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
7.4 Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für Schäden bei Betriebsunterbrechungen und für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
7.5 wertvoll. haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Entwürfe und sonstigen Designarbeiten, die er dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. Geschmacksmuster-, Patent- oder Markenrecherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.
7.6 Mit der Abnahme des Werkes übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
7.7 Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
7.8 wertvoll. haftet nicht für Fremdleistungen und Arbeitsergebnisse Dritter, die auf Veranlassung des Auftraggebers und/oder Verwerters beauftragt werden.
7.9 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber und/oder Verwerter. Delegiert der Auftraggeber und/oder Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an wertvoll., ist wertvoll. von der Haftung freigestellt.
8. Vertraulichkeit
8.1 Die Parteien verpflichten sich sicherzustellen, dass sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen und Dokumente, gleich welcher Art, streng vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Verwendung im Rahmen der Vertragserfüllung einzusetzen sind.
8.2 Die vertraulichen Informationen dürfen nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung seitens der Parteien an Dritte weitergegeben werden. Das gilt neben den Kenntnissen über die Produkt- und Geschäftspolitik sowie Vertriebswege besonders für alle Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse erkennbar sind. Dazu gehören grundsätzlich alle betriebswirtschaftlichen, technischen, finanziellen und sonstigen Informationen über Geschäftstätigkeit, Projekte und Kunden.
8.3 wertvoll. ist gestattet, parallel für andere Unternehmen der Branche des Auftraggebers tätig zu sein.
9. Gewährleistung
9.1 Bei digitalen Arbeiten gewährleistet wertvoll. für einen Zeitraum von 12 Monaten ab Abnahme, dass die Software im Wesentlichen frei von Mängeln ist und den schriftlich vereinbarten Vorgaben entspricht. Bei etwaigen gesondert beauftragten Update-, Upgrade- und neuen Versionslieferungen sind die Mängelansprüche auf die Neuerungen der Update-, Upgrade- oder neuen Versionslieferung gegenüber dem bisherigen Versionsstand beschränkt.
9.2 Der Auftraggeber hat Mängel durch eine nachvollziehbare Schilderung der Fehlersymptome schriftlich zu rügen und soweit möglich durch schriftliche Aufzeichnungen oder sonstige die Mängel veranschaulichenden Unterlagen zu belegen.
9.3 Liegt ein Mangel vor, der zu Gewährleistungsansprüchen führt, hat die Beseitigung des Mangels unverzüglich zu erfolgen. wertvoll. kann nach ihrer Wahl die Software nachbessern oder eine alternative Software zur Verfügung stellen, die den Vorgaben dieses Angebotes entspricht. Jede weitere Gewährleistung ist ausgeschlossen.
9.4 Ein Gewährleistungsanspruch besteht insbesondere nicht, wenn der Ausfall der Software auf einen Unfall, auf Missbrauch oder fehlerhafte Anwendung bzw. Bedienung zurückzuführen ist. Für Quelltext des Auftraggebers, der vom Auftraggeber oder Dritten erstellt oder geändert wird, erbringt wertvoll. ebenfalls keine Gewährleistung.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
10.2 Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung bzw. zur Ausfüllung der Lücke die wirksame Regelung zu vereinbaren, die nach dem wirtschaftlichen Zweck dieser Vereinbarung dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben bzw. gewollt hätten, wenn sie den Punkt bedacht hätten.
10.3 Der Erfüllungsort ist Sitz von wertvoll.. Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit dies vereinbart werden kann.
10.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.